"Nach einer gründlichen Prüfung jüngster Tweets vom Konto @realDonaldTrump" sei dieser Account "permanent gesperrt" worden, teilte Twitter am 9.1.2021 mit. Mittlerweile blockierte Twitter auch das Konto @teamtrump und den offiziellen Präsidenten-Account @POTUS.
Ähnlich handelten zahlreiche andere Social Media Plattformen wie Facebook, Snapchat oder Instagram. Auch Plattformen wie Reddit, Discord, Twitch oder Shopify reagierten mit Sperren für Trump-Konten.
Der Plattformbetreiber Amazon will die Server der Social Media Plattform Parler sperren, zu der Trump-Fans nun wechseln. Google, Apple und Amazon sperrten die Parler App.

"Endlich!" - riefen viele.
Genug Haß und Häme.
Irgendwie haben sie Recht.

"Bedenklich!" - sagte die deutsche Bundeskanzlerin und andere Demokraten auf der ganzen Welt.
Und sie haben ganz sicher Recht!

Dass demokratisch nicht legitimierte Privatunternehmen nach eigenen Maßstäben entscheiden dürfen, ob und in welcher Form der frei gewählte Präsident der Vereinigten Staaten sich mit seinen Botschaften direkt an seine Follower wenden darf, stößt auf Widerspruch selbst bei passionierten Trump-Gegnern. Es ist ein Einschnitt in die Geschichte der digitalen Kommunikation mit bislang erst zu ahnenden Konsequenzen.

"Ich wundere mich über die Bedenken." - so meldet sich der Chef des IT-Branchenverbandes Bitcom zu Wort.
Und auch er hat Recht!
Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) und dem noch auf Eis liegenden Gesetz zur "Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität" haben die Exekutive und der Bundestag die Betreiber großer Plattformen wie Twitter, Facebook und Youtube laut Rohleder verpflichtet, "aktiv, eigenständig und ohne weitere Aufforderung durch Gerichte oder Behörden einzugreifen, wenn sie strafbare Inhalte auf ihren Plattformen entdecken".
Genau so sehe ich die von der EU im Urhebergesetz beschlossenen Upload-Filter als demokratiefeindliche Machtverlagerung in Privatunternehmen.

Die Bundesrepublik Deutschland sollte die aktuellen Ereignisse wirklich als "bedenklich" sehen und einmal über ihr eigenes Handeln nachdenken.

Gleichzeitig zeigt sich hier die Macht der IT-Giganten gegenüber Nationen auf der ganzen Welt.
Ohne digitale Souveränität kann Europa dem nichts entgegen setzen.

Quellen:
• https://www.heise.de/news/Deplatforming-Erstaunen-ueber-Merkels-Kritik-am-Social-Media-Bann-Trumps-5023671.html?wt_mc=nl.red.ho.ho-nl-hardware.2021-01-15.link.link
• https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/sperrung-von-donald-trumps-social-media-17144728.html
• https://www.tagesspiegel.de/politik/twitter-und-facebook-sperren-trump-ein-anschlag-auf-die-meinungsfreiheit/26790322.html

Posted: 15.01.2021,     Updated: 20.03.2021

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